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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

[Stand: 01.12.2016]

§ 1 Geltungsbereich, Rechtswahl

1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AGB genannt) gelten für sämtliche über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

OASE GmbH

vertr. d. ihre GF. Thorsten Muck und Birgit Kempe-Heeger 
Tecklenburger Str. 161
48477 Hörstel
Deutschland

Telefon: 05454-933949-10
Fax: 05454 80 9255
E-Mail: info@oase-livingwater.com

Zuständiges Gericht: Amtsgericht Steinfurt
HRB Nummer: HRB6781

Zuständiges Finanzamt: Ibbenbüren
USt.Id.: DE237987412

und Ihnen, als unserem Kunden. Unsere AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Wir bieten keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Mitwirkung der Erziehungsberechtigten erforderlich.

2. Alle zwischen dem Kunden und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag geschlossenen Vereinbarungen richten sich nach diesen AGB, unserer Auftragsbestätigung in Textform bzw. nach dem Inhalt unserer Annahmeerklärung.

3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung unserer AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn wir der Einbeziehung ausdrücklich nicht widersprechen.

4. Zum Abschluss von Verträgen über dieses Portal steht dem Kunden wahlweise aber ausschließlich die deutsche oder englische Sprache zur Verfügung. Je nach Bestellung gelten entweder bei Auslegungsschwierigkeiten die deutsche oder aber die englischsprachige Version unserer AGB.

5. Nachrangig zu unseren AGB gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes als vereinbart.

 

§ 2 Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich / freibleibend.

2. Durch Abschicken einer Bestellung im Shop, die die vorherige Registrierung, die Annahme unserer AGB, die Annahme der Rechtswahlklausel und die Annahme der Datenschutzbestimmungen erfordert, macht der Kunde uns ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von 3 Tagen gebunden. Das Widerrufsrecht des Kunden von dieser Bindung bleibt unberührt.

3. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung zu Informationszwecken. Das Angebot gilt aber erst als von uns angenommen, wenn wir dem Kunden gegenüber per E-Mail die Annahme erklären und / oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt also erst mit unserer so erklärten Annahme zustande. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

4. Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die Ware nicht lagervorrätig ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab und werden stattdessen den Kunden unverzüglich informieren und eine gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstatten. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

5. Bestellungen von Lieferungen ins Ausland, soweit von uns vorgesehen, können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen, dessen Höhe den in unserem Online-Shop bereitgestellten Preisinformationen zu entnehmen sind.

6. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden, soweit es sich nicht um konfektionierte Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, wie z. B. auf Kundenwunsch konfigurierte Aquarien. Diese sind vom Widerrufsrecht ausdrücklich ausgenommen. Die Bedingungen für den Widerruf und die Rückgabe im Übrigen findet der Kunde dort (Widerrufsrecht), die Versandkostenregelung ist auch in § 4 der AGB enthalten.

 

§ 3 Lieferbedingungen, Versand der Ware

1. Bei Vereinbarung von Vorkasse beginnt die Lieferfrist nicht vor Zahlungseingang. Lagervorrätige Ware verschicken wir regelmäßig innerhalb von 5 Werktagen, sonstige Waren innerhalb von 3 Wochen. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es auf den Zeitpunkt der Versendung an. Der Versand ist abhängig von der Verfügbarkeit der Waren. Bei unterschiedlichen Verfügbarkeiten insbesondere aufgrund von Komplettlieferungen bestimmt sich die Lieferzeit nach der Ware mit der längsten Verfügbarkeit.

2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, ohne dass wir damit ein neues Angebot verbinden. Im Falle der Nichtlieferbarkeit des restlichen Teils ist der Kunde berechtigt, für ihn entschädigungslos vom Vertrag Abstand zu nehmen. Mehrkosten durch Teilelieferungen tragen wir. Der Kunde ist erst zur Entrichtung des vollständigen Kaufpreises verpflichtet, wenn wir den Vertrag oder die Leistung voll erfüllt haben.

3. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit einer Lieferung informieren und im Falle des Rücktritts eine entsprechende erhaltene Gegenleistung dem Kunden unverzüglich erstatten.

4. Angaben zur Verfügbarkeit der Ware entnehmen Sie den Produktdetailseiten:

Statusstempel grün: Artikel sofort lieferbar

Statusstempel gelb: Artikel in Kürze wieder verfügbar

 

§ 4 Preise, Versandkosten, Gefahrübergang

1. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht aber  Versandkosten, Zölle oder ähnliche Kosten und Abgaben.

2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse, wie in dem Bestellformular angegeben.

3. Macht der Kunden von seinem Widerruf Gebrauch, beteiligt er sich bei Speditionsware an den Kosten der Rücksendung mit einer Pauschale von 30,00 € inklusive Mehrwertsteuer. Im Übrigen trägt er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

4. Dem Kunden steht weder ein Aufrechnungs- noch ein Zurückbehaltungsrecht an der Zahlung zu, soweit seine Forderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde ist insoweit zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

5 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der Beschädigung oder des Verlustes der Ware in dem Zeitpunkt auf ihn über, in dem die Ware an ihn ausgeliefert wird oder er in Annahmeverzug gerät. Ist der Kunde Unternehmer oder Kaufmann, geht diese Gefahr bereits mit der Auslieferung an das Transportunternehmen auf ihn über oder auch im Annahmeverzugsfall.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

 

§ 6 Mängel, Gewährleistung, Haftung

1. Jeder Mangel, den der Kunde reklamieren möchte, ist zeitnah anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb von 5 Werktagen. Ist der Kunde Unternehmer oder Kaufmann, ist er verpflichtet, mit Erhalt der Ware diese auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns davon in Textform in Kenntnis zu setzen (5 Werktage nach Entdecken des Mangels).

2. Wir haften für Sach- und / oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Kunden, die Verbraucher sind, 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware an sie. Ist der Kunde Kaufmann oder Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Gefahrübergang.

3. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, kann der Kunde nach unserer Wahl von uns die Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen. Wir üben die Wahl durch Anzeige in Textform gegenüber dem Kunden längstens innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Eingang der Mängelanzeige aus. Wir sind berechtigt, die vom Käufer erbetene Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

4. Wir haften gegenüber den Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sog. Kardinalpflichten und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich des nachstehenden Absatzes ausgeschlossen.

5. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüssen ausdrücklich unberührt.

 

§ 7 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Onlineshop veröffentlicht werden, Nutzungsrechte aus Urheberrechten. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte z. B. durch Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung in Textform nicht gestattet. Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz bleibt davon unberührt.

 

§ 8 Datenschutz

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Vertrags erforderlich ist. Außerdem möchten wir Sie gerne per Post, E-Mail, Telefon und Fax über neue Produkte informieren. Wir werden wir Sie dazu an entsprechender Stelle noch um Ihre ausdrückliche Einwilligung bitten, soweit dies erforderlich ist. Sie können uns jederzeit mitteilen, wenn Sie das nicht mehr wünschen indem Sie uns unter info@oase-livingwater.com kontaktieren. Wenn Sie bei uns Waren einkaufen, werden wir Ihnen in Zukunft Informations-E-Mails für ähnliche Waren zusenden. Auch wenn eine Einwilligung insoweit nicht erforderlich ist, können Sie aber jederzeit verlangen, von uns keine solchen Information E-Mails mehr zu erhalten. Wenn Sie sich dazu bitte per Mail an info@oase-livingwater.com. Ansonsten beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung, die Sie auf unserer Website einsehen und downloaden können.

 

§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, als Deutschland, innehat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl ausdrücklich unberührt. Es gelten daneben ausdrücklich die verbraucherschützenden Vorschriften des Wohnsitzstaates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen Wohnsitz hat.

2. Bei Kunden, die Kaufleute oder Unternehmer sind, gilt ausschließlich deutsches Recht nachrangig zu unseren AGB. Als ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers vereinbart. Erfüllungsort ist in diesem Fall Hörstel.

3. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt vielmehr eine solche, die dem Sinn und Zweck der Unwirksamen am nächsten kommt.

Online Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform)

Nach der europäischen ODR-Verordnung (Verordnung über die außergerichtliche Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten) sind Unternehmer, die an Verbraucher verkaufen, ab dem 09.01.2016 verpflichtet, einen Link zur entsprechenden Plattform auf ihrer Seite (getrennt von den Rubriken AGB und Impressum) zu platzieren.

Im Folgenden finden Sie nun eine Verlinkung zur Online Streitbeilegungsplattform vor (im folgenden „OS-Plattform“ genannt). Wir weisen darauf hin, dass die entsprechend verlinkte Website nicht von uns betrieben wird. Laut der Benachrichtigung auf der OS-Plattform wird der dortige Dienst ab dem 15.01.2016 betriebsbereit sein.

https://webgate.ec.europa.eu/odr

Für Fragen und Hinweise kontaktieren Sie uns gerne über die folgende E-Mailadresse: info@oase-livingwater.com